Antragsteller: Fraktion Bürger für Meißen/SPD
Beschlussvorschlag
Alle Aufzeichnungen der Sitzungen des Meißner Stadtrates und seiner Ausschüsse (Live-Stream) werden ohne zeitliche Begrenzung im Ratsinformationssystem der Stadt in der Mediathek bereitgestellt.
Begründung
Meißen gehört zu den sächsischen Kommunen, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger alle Sitzungen des Stadtrates im Internet via Live-Stream anschauen können. Auf Anregung der Fraktion Bürger für Meißen/SPD sind auch alle Sitzungen der Ausschüsse seit März 2020 im Live-Stream zu verfolgen.
Die Bereitstellung der abgelaufenen Sitzungen in der Mediathek schafft nicht nur Transparenz bei aktuellen Entscheidungen, sondern ermöglicht auch einen Wissenstransfer zurückliegender Diskussionen und Entscheidungen.
Ende August 2020 wurde die Mediathek im Ratsinformationssystem gelöscht. Trotz mehrfacher Anfragen an den Oberbürgermeister steht eine Begründung für den Vorgang aus.
Wir möchten, dass der ursprüngliche Zustand (Mediathek) wiederhergestellt wird und die zukünftige Verfügbarkeit der Aufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse klar
geregelt wird.
Heiko Schulze
Vorsitzender der Fraktion Bürger für Meißen/SPD
