Auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung sind einige Punkte zu finden, die Anlass zur Diskussion bieten. • Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2023/2024 Der Doppelhaushalt 2023/2024 wird in der Dezembersitzung …
Stadtratssitzung am 2. November – Ausblick Weiterlesen
Auf der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Meißen wurde am 28.9.2022 mehrheitlich der Antrag der BI/SPD-Fraktion zur Prüfung kommunaler Immobilien für eine Photovoltaik-Nutzung zur Strom- und Wärmeerzeugung beschlossen. Im …
Dank BI-Initiative: Solardachnutzung für Meißner kommunale Gebäude wird geprüft! Weiterlesen
Seit 2016 gibt es auf meine Initiative hin einen Arbeitskreis Radverkehr. In ihm arbeiten Vertreter der Stadtratsfraktionen und Experten der Verwaltung zusammen. Der Arbeitskreis hatte nach intensiver Diskussion Empfehlungen zur …
Ein Radweg zum Elbberg muss noch lange warten Weiterlesen
2017 kaufte die Bürgerstiftung Meißen die Jahnhalle in unserer Stadt. Der Stadtrat verpflichtete damals die Bürgerstiftung, bis zum 31.12.2022 Investitionen in Höhe von 1,425 Millionen Euro zu tätigen. Aufgrund von …
Fraktion Bürger für Meißen/SPD unterstützt Bürgerstiftung Meißen Weiterlesen
Anmerkungen vom Vorsitzenden der Fraktion Bürger für Meißen/SPD, Heiko Schulze, zur beabsichtigten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meißen in der Stadtratssitzung am 6. Juli 2022.
Sitzverteilung in den Ausschüssen wird nicht geändert Weiterlesen
Der Sächsische Landtag verabschiedet mit den Stimmen aller Fraktionen seinen Petitionsbericht zum gegenwärtig größten, teuersten und umstrittensten Bauvorhaben in der Stadt – den Plossenaufstieg. Der Landtag spricht eine Empfehlung für …
Der Oberbürgermeister schweigt zum Plossen Weiterlesen
Liebe Mitglieder der Bürgerinitiative 2021 war für die kommunalpolitische Arbeit erneut ein schwieriges Jahr. Viele Veranstaltungen konnten nicht oder nicht in der gewünschten Form stattfinden. Video-Konferenzen ersetzten oft das persönliche …
Jahresrückblick 2021 auf die Arbeit der Fraktion Bürger für Meißen/SPD Weiterlesen
In sehr schwierigen Zeiten hat Frau Herzig im Frühjahr die Leitung des Finanzverwaltungsamtes übernommen. In der kurzen Zeit bis zur heute geplanten Verabschiedung des Haushalts 2022 hat sie beachtliches geleistet. …
Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2022 Weiterlesen