Anmerkungen vom Vorsitzenden der Fraktion Bürger für Meißen/SPD, Heiko Schulze, zur beabsichtigten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meißen in der Stadtratssitzung am 6. Juli 2022.
Sitzverteilung in den Ausschüssen wird nicht geändert Weiterlesen
Der Sächsische Landtag verabschiedet mit den Stimmen aller Fraktionen seinen Petitionsbericht zum gegenwärtig größten, teuersten und umstrittensten Bauvorhaben in der Stadt – den Plossenaufstieg. Der Landtag spricht eine Empfehlung für …
Der Oberbürgermeister schweigt zum Plossen Weiterlesen
Liebe Mitglieder der Bürgerinitiative 2021 war für die kommunalpolitische Arbeit erneut ein schwieriges Jahr. Viele Veranstaltungen konnten nicht oder nicht in der gewünschten Form stattfinden. Video-Konferenzen ersetzten oft das persönliche …
Jahresrückblick 2021 auf die Arbeit der Fraktion Bürger für Meißen/SPD Weiterlesen
In sehr schwierigen Zeiten hat Frau Herzig im Frühjahr die Leitung des Finanzverwaltungsamtes übernommen. In der kurzen Zeit bis zur heute geplanten Verabschiedung des Haushalts 2022 hat sie beachtliches geleistet. …
Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2022 Weiterlesen
Stellungnahme der Fraktion Bürger für Meißen/SPD zum TOP 9.1. Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ‚Revitalisierung Quartier Fabrikstraße – Teil I‘ Zunächst: Wir begrüßen eine Entwicklung der seit Jahren leerstehenden Fläche …
Stellungnahme zum Bebauungsplan Revitalisierung Quartier Fabrikstraße Weiterlesen In insgesamt drei Anfragen unseres Stadtrates Heiko Schulze ging es um folgende Fragen: Schneeberäumung von Radwegen Einteilung von Straßen in Kategorie A und B (nur Kategorie A wird laut Satzung …
Antworten der Stadtverwaltung zu Anfragen von Heiko Schulze zum Thema Schneeberäumung Weiterlesen
In der Stadtratssitzung am 24. März 2021 fand der von Dr. Georg Prinz zur Lippe geplante Bau eines Gästezentrums am Weinberg in Proschwitz keine Mehrheit. Bei der nun zum zweiten …
Proschwitzer Bauvorhaben findet keine Mehrheit Weiterlesen
Auf Einladung von Dr. Georg Prinz zur Lippe versammelten sich am 4. Februar 2021 Mitglieder des Meißner Stadtrates gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung in Proschwitz, um sich vor Ort über …
Proschwitz – Ein Bauvorhaben kehrt auf die politische Bühne zurück Weiterlesen