Optimistisch formuliert, leben wir in herausfordernden Zeiten. Wir stehen in Deutschland kurz vor einer Bundestagswahl. Die Bildung einer handlungsfähigen Regierung wird sicherlich kompliziert werden. Wann der Bundeshaushalt 2025 beschlossen wird, …
Doppelhaushalt 2025/2026 – Unsere Stellungnahme im Stadtrat Weiterlesen
In der gestrigen Stadtratssitzung wurde beschlossen, welche Projekte in Meißen durch das ESF-Programm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ gefördert werden. Die Förderung bringt fast 1,6 Mio. € aus EU-Fördermitteln in unsere Stadt. …
Förderung für’s Triebischtal abgewählt Weiterlesen
Stadtrats-Sitzung 02.10.2024 Stellungnahme Fraktion „Bürger für Meißen“ zum TOP 19.3. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Revitalisierung Quartier Fabrikstraße, Meißen-Cölln Teil 1“, Beschlussantrag 24/8/013 Präambel: Wir nehmen mit der heutigen Stellungnahme Bezug …
Stellungnahme zum Bauvorhaben Fabrikstraße Weiterlesen
Unsere Stadt Meißen steht gut da. Das gilt in finanzieller Hinsicht. Das gilt aber auch jenseits des mit unserer Stellungnahme zu bewertenden Doppelhaushalts 2023-2024. Ich möchte deshalb an dieser Stelle …
Stellungnahme zum Doppelhaushalt 2023/2024 Weiterlesen
2017 kaufte die Bürgerstiftung Meißen die Jahnhalle in unserer Stadt. Der Stadtrat verpflichtete damals die Bürgerstiftung, bis zum 31.12.2022 Investitionen in Höhe von 1,425 Millionen Euro zu tätigen. Aufgrund von …
Fraktion Bürger für Meißen/SPD unterstützt Bürgerstiftung Meißen Weiterlesen
Anmerkungen vom Vorsitzenden der Fraktion Bürger für Meißen/SPD, Heiko Schulze, zur beabsichtigten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meißen in der Stadtratssitzung am 6. Juli 2022.
Sitzverteilung in den Ausschüssen wird nicht geändert Weiterlesen In sehr schwierigen Zeiten hat Frau Herzig im Frühjahr die Leitung des Finanzverwaltungsamtes übernommen. In der kurzen Zeit bis zur heute geplanten Verabschiedung des Haushalts 2022 hat sie beachtliches geleistet. …
Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2022 Weiterlesen
Stellungnahme der Fraktion Bürger für Meißen/SPD zum TOP 9.1. Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ‚Revitalisierung Quartier Fabrikstraße – Teil I‘ Zunächst: Wir begrüßen eine Entwicklung der seit Jahren leerstehenden Fläche …
Stellungnahme zum Bebauungsplan Revitalisierung Quartier Fabrikstraße Weiterlesen